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   VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681   

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https://dejure.org/2017,24642
VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681 (https://dejure.org/2017,24642)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681 (https://dejure.org/2017,24642)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Juli 2017 - 1 ZB 14.1681 (https://dejure.org/2017,24642)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 4; BayBO Art. 56 S. 1 Nr. 1, Art. 57 Abs. 1 Nr. 1c, Art. 76 S. 1; WHG § 39 Abs. 1, § 67 Abs. 2 S. 1
    Errichtung eines Fischerhauses und eines Bootshauses im Außenbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der Beseitigung eines Bootshauses, eines Fischerhauses, von Stützmauern und sonstigen Anlagen; Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Fischer- und Bootshauses; Fischereiwirtschaftlicher Betrieb; Anforderungen für eine Privilegierung von Jagdhütten

  • rewis.io

    Errichtung eines Fischerhauses und eines Bootshauses im Außenbereich

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine hinreichende Darlegung eines Berufungszulassungsgrundes; Privilegierung eines Fischer- und Bootshauses (verneint); Privilegierung einer Jagdhütte (verneint); Vorrang wasserrechtlicher Gestattungsverfahren; Gewässerausbau - und Gewässerunterhaltungsmaßnahmen; ...

  • rechtsportal.de

    Anordnung der Beseitigung eines Bootshauses, eines Fischerhauses, von Stützmauern und sonstigen Anlagen; Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Fischer- und Bootshauses; Fischereiwirtschaftlicher Betrieb; Anforderungen für eine Privilegierung von Jagdhütten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 16.06.1994 - 4 C 20.93

    Bauplanungsrecht: Privilegierung von Windkraftanlagen

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681
    Eine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB setzt voraus, dass das Vorhaben auch im Außenbereich ausgeführt werden "soll" (vgl. BVerwG, U.v. 16.6.1994 - 4 C 20.93 - BVerwGE 96, 95; U.v. 14.3.1975 - IV C 41.73 - BVerwGE 48, 109).
  • BVerwG, 14.03.1975 - IV C 41.73

    Zulässigkeit von Camping- oder Zeltplätzen im Außenbereich

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681
    Eine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB setzt voraus, dass das Vorhaben auch im Außenbereich ausgeführt werden "soll" (vgl. BVerwG, U.v. 16.6.1994 - 4 C 20.93 - BVerwGE 96, 95; U.v. 14.3.1975 - IV C 41.73 - BVerwGE 48, 109).
  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils liegen vor, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v.10.3.2004 - 7 AV 4/03 - DVBl 2004, 838).
  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils liegen vor, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v.10.3.2004 - 7 AV 4/03 - DVBl 2004, 838).
  • BVerwG, 19.06.1991 - 4 C 11.89

    Bauplanungsrecht: Privilegierung landwirtschaftlicher Gebäude nach § 35 Abs. 1

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681
    Im Rahmen der Auslegung des Tatbestandmerkmals des "Dienens" ist darauf abzustellen, ob ein vernünftiger Landwirt - auch und gerade unter Berücksichtigung des Gebots größtmöglicher Schonung des Außenbereichs - das Vorhaben mit etwa gleichem Verwendungszweck und mit gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb errichten würde (vgl. BVerwG, U. v. 19.6.1991 - 4 C 11.89 - BauR 1991, 579).
  • BVerwG, 10.12.1982 - 4 C 52.78

    Privilegierung - Jagdhütte - Jagdbezirk

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681
    Nach der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung können Jagdhütten privilegiert sein, wenn es sich bei ihnen um einen möglichst einfachen Bau handelt, dessen Errichtung, örtliche Lage, Größe und äußere Gestaltung, innere Einteilung und innere Ausstattung ausschließlich unter Gesichtspunkten auszurichten sind, die sich allein aus den konkreten Erfordernissen einer ordnungsgemäßen Jagdausübung ergeben (BVerwG, U.v. 10.12.1982 - 4 C 52/78 - NVwZ 1983, 472).
  • VGH Bayern, 08.10.2020 - 1 ZB 17.2319

    Nichtzulassung der Berufung: Nicht geordnete Ausweitung eines im Zusammenhang

    Der Rechtsmittelführer muss konkret darlegen, warum die angegriffene Entscheidung aus seiner Sicht im Ergebnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit falsch ist (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 26.9.2016 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn. 8; Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 f.).
  • VGH Bayern, 09.08.2017 - 1 ZB 14.68

    Beseitigungsanordnung für verfallenes Wohngebäude

    Nicht ausreichend ist es auch, wenn die Richtigkeit einer Tatsachenfeststellung lediglich in Abrede gestellt oder das Gegenteil behauptet wird (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 5.9.2016 - 10 ZB 16.998 - juris Rn. 4).
  • VG Stuttgart, 22.10.2020 - 2 K 1074/19

    Landwirtschaftlicher Aussiedlerhof als störendes Element

    Das Merkmal des Dienens nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ist also auch dann zu verneinen, wenn ein Vorhaben zwar nach seinem Verwendungszweck grundsätzlich gerechtfertigt, doch nach seiner Größe nicht mehr durch diesen Verwendungszweck geprägt ist (Bay. VGH, Beschl. v. 04.07.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.12.2010 - 8 S 2517/09 - juris).
  • VGH Bayern, 29.08.2017 - 1 ZB 15.2013

    Beseitigung eines Wohncontainers - Fehlende Zuordnung zu landwirtschaftlichem

    Eine bloße Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens oder eine Bezugnahme darauf genügt diesen Anforderungen nicht (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 5.9.2016 - 10 ZB 16.998 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 08.10.2020 - 1 ZB 17.2320

    Widerruf des Vorbescheids zum Neubau im Außenbereich

    Der Rechtsmittelführer muss konkret darlegen, warum die angegriffene Entscheidung aus seiner Sicht im Ergebnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit falsch ist (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 26.9.2016 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn. 8; Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 f.).
  • VGH Bayern, 20.04.2020 - 1 ZB 17.2545

    Erfolgloser Berufungszulassungantrag wegen Nutzungsänderung eines Speichers in

    Der Rechtsmittelführer muss vielmehr konkret darlegen, warum die angegriffene Entscheidung aus seiner Sicht im Ergebnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit falsch ist (vgl. BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 26.9.2016 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn. 8; Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 f.).
  • VGH Bayern, 09.09.2019 - 1 ZB 19.836

    Zum Betretungsrecht der Bauaufsichtsbehörde

    Der Rechtsmittelführer muss vielmehr konkret darlegen, warum die angegriffene Entscheidung aus seiner Sicht im Ergebnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit falsch ist (vgl. Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 f.; BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 12.5.2017 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn. 11; B.v. 8.10.2014 - 12 ZB 13.1087 - BayVBl 2015, 195).
  • VGH Bayern, 09.09.2019 - 1 ZB 19.837

    Erfolglose Klage gegen eine Betretensanordnung zur Baukontrolle

    Der Rechtsmittelführer muss vielmehr konkret darlegen, warum die angegriffene Entscheidung aus seiner Sicht im Ergebnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit falsch ist (vgl. Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 f.; BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 12.5.2017 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn. 11; B.v. 8.10.2014 - 12 ZB 13.1087 - BayVBl 2015, 195).
  • VGH Bayern, 09.09.2019 - 1 ZB 19.838

    Ablehnung der Berufungszulassung: Keine ausreichende Darlegung von

    Der Rechtsmittelführer muss vielmehr konkret darlegen, warum die angegriffene Entscheidung aus seiner Sicht im Ergebnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit falsch ist (vgl. Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 62 f.; BayVGH, B.v. 4.7.2017 - 1 ZB 14.1681 - juris Rn. 4; B.v. 12.5.2017 - 15 ZB 16.1365 - juris Rn. 11; B.v. 8.10.2014 - 12 ZB 13.1087 - BayVBl 2015, 195).
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